Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kauf der im Online-Shop der „Die Presse“ angebotenen Artikel

Stand 15.04.2024

für den „Die Presse“-Online-Shop („Im Folgenden AGB“)

Informationen zum Anbieter:
„Die Presse“ Verlags-Gesellschaft m.b.H. & Co KG
(im Folgenden „Anbieter“ genannt)
Hainburger Straße 33, 1030 Wien
FN 218199g | Handelsgericht Wien | UID: ATU 54093001

1. Allgemeines

1.1. „Die Presse“ Verlags-Gesellschaft m.b.H & Co KG, Hainburger Straße 33, 1030 Wien, FN 218199g (nachfolgend „Die Presse“, „wir“ oder „Betreiberin“) betreibt den unter shop.diepresse.com abrufbaren Online-Shop (nachfolgend „Presse Shop“). Die dort angebotenen Waren (darunter auch Gutscheine; nachfolgend „Artikel“ oder „Produkt“) können sowohl von privaten als auch gewerblichen Kunden (nachfolgend „der Kunde“ oder „Sie“) zu den nachfolgenden Bedingungen bestellt und käuflich erworben werden.

1.2. „Die Presse“ ist ausschließlich dazu bereit, zu diesen AGB zu kontrahieren. Sollten allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden Bestimmungen enthalten, welche diesen AGB zuwiderlaufen, oder zusätzliche, hier nicht berücksichtigte, Bestimmungen enthalten, die von den gesetzlichen Bestimmungen abweichen, so werden diese Bestimmungen nicht Vertragsinhalt.

1.3. Sofern im Folgenden von „Verbrauchern“ die Rede ist, werden darunter natürliche Personen verstanden, bei denen ein Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, folglich der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbrauchern und Unternehmern richtet sich nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz (KSchG). „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Sollten einzelne Regelungen nur auf Verbraucher oder Unternehmer anwendbar sein, wird ausdrücklich darauf hingewiesen.

1.4. „Die Presse“ behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen treten unmittelbar mit deren Veröffentlichungen auf der Webseite für ab diesem Zeitpunkt getätigte Bestellungen in Kraft.

1.5. Im Sinne der besseren Lesbarkeit verzichtet „Die Presse“ in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf eine geschlechterspezifische Formulierung. Soweit personenbezogene Bezeichnungen angeführt sind, beziehen sich diese in gleicher Weise auf Personen weiblichen, männlichen und diversen Geschlechts.

2. Vertragsabschluss

2.1. Bestellung sind – es sei denn, es wird im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart – nur im Rahmen haushaltsüblicher Mengen möglich. Bestellungen werden nur von Kunden entgegengenommen,

a) die nach österreichischem Recht volljährig sind, also das 18. Lebensjahr vollendet haben,

b) die – wenn sie nicht volljährig sind – eine rechtswirksame diesbezügliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorweisen können,

c) die voll geschäftsfähig sind.
Informationen über allfällige weitere generelle oder produktspezifische Lieferbeschränkungen sowie die von „Die Presse“ akzeptierten Zahlungsmittel werden zu Beginn des Bestellvorgangs erteilt.
Wir behalten uns vor, die Vorlage eines Altersnachweises anzufordern und die Lieferung zurückzubehalten, bis eine Vorlage erfolgt ist.
2.2. Bei Online-Bestellungen führen folgende Schritte zur Vertragserklärung des Kunden:
• Auswahl des gewünschten Produkts durch Anklicken des Buttons „HINZUFÜGEN“
• Etwaige Gutscheineinlösung
• Eingabe der Daten des Kunden und Zahlungsparameter
• Annahme der AGB durch Aktivierung des daneben platzierten Kästchens
• Eventuell, abhängig vom jeweiligen Produkt: Kenntnisnahme und Bestätigung des Entfalls einer Rücktrittsmöglichkeit durch Aktivierung des daneben platzierten Kästchens
• Nochmalige Prüfung der Bestellung und der angegebenen Daten
• Verbindliche Bestätigung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“.
Vor Absenden der verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste zu den einzelnen Bestellschritten zurückzugelangen um etwaige Eingabefehler zu berichtigen oder den Bestellvorgang durch Schließen des Internetbrowsers abzubrechen.

2.3. Vertragserklärungen bzw Bestellungen des Kunden über diesen Online-Shop sind stets als Angebote des Kunden zu qualifizieren.

2.4. Wir haben das Recht, eine Bestellung, gleichgültig von wem diese entgegengenommen wurde oder über welchen Kanal (online, telefonisch, etc) diese erfolgte, ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Bei Ablehnung einer Bestellung durch „Die Presse“ kommt kein Kaufvertrag mit Ihnen zustande. Bestellungen verpflichten „Die Presse“ nur dann, wenn sie von dieser auch angenommen wurden.

2.5. Der Vertrag kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung der „Die Presse“ zustande. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, übermittelt „Die Presse“ spätestens binnen sieben Tagen ab Zugang des Angebots eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine schriftliche Ablehnung des Angebots.

2.6. Wir speichern Ihren Kaufvertrag (Vertragstext) nach erfolgreicher Bestellung nicht. Bitte speichern Sie daher Ihre Bestellung sowie unsere AGB selbst, wenn Sie diese zu einem späteren Zeitpunkt einsehen wollen.

2.7. Gibt die Auftragsbestätigung der „Die Presse“ die vom Kunden erteilte Bestellung nicht richtig wieder, hat der Kunde innerhalb von drei Werktagen (Werktage sind Mo–Fr [ausgenommen Feiertage]) ab Erhalt der Vertragsbestätigung dies unter Angabe der unzutreffenden Punkte zu rügen, wobei eine allfällige Rüge an „Die Presse“ zu richten ist und in Textform (E-Mail, Fax, Post) zu erfolgen hat. Sonst ist der Vertrag laut Vertragsbestätigung verbindlich. Der Kunde wird in der Auftragsbestätigung auf die Wirkung seines Verhaltens besonders hingewiesen.

2.8. Kommt der Vertrag – etwa durch Ablehnung des Kundenangebots durch „Die Presse“ – nicht zustande und hat der Kunde aufgrund des von ihm gewählten Zahlungsmodus bereits Zahlung geleistet, wird die Zahlung des Kunden rückabgewickelt. Dem Kunden erwachsen – außer auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen – im Fall einer Ablehnung keine Ansprüche gegenüber „Die Presse“.

2.9. Die Vertragssprache ist deutsch. Ausgenommen davon ist der Kauf des European Voices Magazins. Für dieses ist über die Webseite europeanvoices.eu die Auswahl der Sprache (deutsch oder englisch) und damit die Auswahl der Vertragssprache möglich. Die Sprachauswahl wird im Presse-Shop hinsichtlich der Produktbeschreibung sowie im Rahmen des Vertragsabschlusses beibehalten.

2.10. Dem Kunden kommt unbeschadet eines allfälligen Rücktrittsrechts gemäß Punkt ‎4 dieser AGB kein generelles Umtausch- oder Rückgaberecht zu.

2.11. „Die Presse“ ist zu Teillieferungen und -leistungen berechtigt.

3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers/Rücktrittsformular

3.1. Rücktrittsrecht

3.1.1. Wenn Sie ein Verbraucher im Sinne des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) bzw des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, haben Sie das Recht, ohne Angabe von Gründen binnen 14 Kalendertagen vom Vertrag zurückzutreten. Diese Frist beginnt mit dem Tag

a) des Vertragsabschlusses (im Fall eines Dienstleistungsvertrags, eines Vertrages über die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden oder über einen Gutschein für eine konkret bezeichnete Dienstleistung),

b) an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat (im Fall eines Kaufvertrags über eine Ware oder einen Gutschein, insbesondere Wertgutschein, der bevor er eingelöst werden kann – ähnlich einer Ware – zugesandt wird),

c) an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat (im Fall eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden),

d) an dem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat (im Fall eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken)

e) an dem der Verbraucher oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat (im Fall eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg).

3.1.2. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Sie kann an „Die Presse“ Verlags-Gesellschaft m.b.H. & Co KG, per Post: Hainburger Straße 33, 1030 Wien, telefonisch: 01/514 14-306, per Fax: 01/514 14-71, oder per E-Mail: shop@diepresse.com, erfolgen. Sie können dafür auch das Rücktrittsformular verwenden, das hier heruntergeladen werden kann. Im Falle einer Vertragsänderung können Sie von Ihrem Rücktrittsrecht auch hinsichtlich einer Erklärung über die Vertragsänderung Gebrauch machen.

3.1.3. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass die Erklärung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist abgesendet wird.

3.1.4. Das Rücktrittsrecht entfällt,

a) wenn „Die Presse“ die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist aufgrund eines ausdrücklich darauf gerichteten Verlangens des Kunden begonnen und deren Ausführung vollständig abgeschlossen hat und der Kunde zuvor über den damit einhergehenden Verlust des Rücktrittsrechts aufgeklärt wurde,

b) für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

c) für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

d) für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,

e) bei Verträgen über Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,

f) wenn der Artikel in einer Zeitung, Zeitschrift oder Illustrierten besteht, es sei denn es handelt sich um ein Abonnement über die Lieferung derartiger Publikationen,

g) bei der Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden sollen, sofern der Verbraucher dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist ausdrücklich zugestimmt hat und überdies bestätigt, zur Kenntnis genommen zu haben, dass durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung das Rücktrittsrecht erlischt und „Die Presse“ dem Verbraucher eine Ausfertigung des Vertrages bzw der Annahmebestätigung zur Verfügung gestellt hat.

3.2. Folgen des Rücktritts:

3.2.1. „Die Presse“ wird alle geleisteten Zahlungen, sofern von Ihnen nicht anders gewünscht, unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, dessen Sie sich beim Vertragsabschluss bedient haben, unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstatten. Keinesfalls wird für die Rückzahlung ein Entgelt verrechnet. Diese Rückzahlungspflicht beinhaltet auch allfällige von Ihnen gezahlte Lieferkosten (mit Ausnahme solcher zusätzlichen Lieferkosten, die aufgrund einer Auslandslieferung entstanden sind). Sie haben die Artikel unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung unversehrt und in der Originalverpackung (soweit diese den Wert der Ware mitbegründet, wie z.B. bei bestimmten Elektronikprodukten) an „Die Presse“ Verlags-Gesellschaft m.b.H. & Co KG, Hainburger Straße 33, 1030 Wien, zurückzusenden bzw dort abzugeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb dieser 14 Tage abgesandt wird.

3.2.2. Zusätzlich zu beachten bei Warenkaufverträgen und Verträgen über den Kauf von (Wert-)Gutscheinen: „Die Presse“ kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückgestellt wurden oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

3.2.3. Zusätzlich zu beachten bei Verträgen zu Dienstleistungen: Hat der Kunde im Fall eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen verlangt, dass die Leistungserbringung in Bezug auf die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde an „Die Presse“ einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Verlag von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

4. Online-Bestellungen

4.1. Die Online-Bestellung kann entweder über einen Gastzugang oder über einen individualisierten Kundenaccount erfolgen. Verfügen Sie bereits über ein „Die Presse“-Benutzerkonto – zB aufgrund eines Digital-Abonnements der „Die Presse“ – können Sie sich über dieses Konto anmelden.

4.2. Die Registrierung des Kundenaccounts ist kostenlos. Einen Kundenaccount darf nur anlegen,

a) wer nach österreichischem Recht bereits volljährig ist, also das 18. Lebensjahr vollendet hat,

b) wer, wenn er nicht volljährig ist, eine rechtswirksame diesbezügliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorweisen kann,

c) wer voll geschäftsfähig ist.

4.3. Die Registrierung erfolgt über Kundenname und Passwort; diese Zugangsdaten zum Kundenaccount sind nicht übertragbar. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. „Die Presse“ wird die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben. Der Kunde hat eine allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung seines Kundenaccounts umgehend nach Kenntnisnahme an „Die Presse“ zu melden und in weiterer Folge den Umstand des Missbrauchs darzulegen und zu bescheinigen.

4.4. Kundenaccounts, die länger als sechs Monate nicht genutzt werden/worden sind, können von „Die Presse“ ruhend gestellt werden. Der Kundenaccount geht bei Ruhendstellung nicht verloren, sondern bleibt weiterhin für den Kunden reserviert und kann vom Kunden jederzeit wieder aktiviert werden, indem er die Reaktivierung des Kundenaccounts bei „Die Presse“ beantragt. Die Reaktivierung wird von uns ohne unnötigen Aufschub vorgenommen. Wir sind berechtigt, Kundenaccounts, die über einen längeren Zeitraum als ein Jahr nicht genutzt wurden, zu löschen. Der Kunde wird über die Ruhendstellung oder Löschung per E-Mail an die vom Kunden zuletzt an uns bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert.

4.5. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zur Person nach den Vorgaben des Anmeldeformulars zu machen und diese Daten im Falle von Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Der Kunde kann persönliche Daten und Account-Einstellungen jederzeit im Bereich seines Profils einsehen und ändern.

4.6. Es ist untersagt, bei der Registrierung die Identität anderer anzunehmen, fremde Namensrechte zu verletzen und/oder auch den Anschein zu erwecken, als eine andere Person aufzutreten.

5. Kaufpreis, Versandkosten und Zahlung

5.1. Die auf der Produktseite angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es sind ausschließlich jene Preise verbindlich, die dem Kunden beim Legen der Ware in den Warenkorb („HINZUFÜGEN“) angezeigt werden. Vor Abschluss Ihrer Bestellung informieren wir Sie über allfällige für Ihre Bestellung zusätzlich anfallende Versandkosten. Die Versandkosten für Bestellungen ins EU-Ausland und deren Höhe sind abhängig vom jeweiligen Zielland (siehe dazu unter 8.2). Näheres zur Höhe der Versandkosten bzw. ab welchem Bestellwert diese entfallen, erfahren Sie hier https://shop.diepresse.com/versand-lieferung/.

5.2. Rabattcodes/Gutschein-Codes: Rabattcodes bzw Gutschein-Codes bestehen anlassabhängig und können über Newsletter bzw Zusendungen der „Die Presse“ oder über Pop-Ups kommuniziert werden. Ein Rabatt- bzw Gutschein-Code kann vor Abschluss des Bestellvorganges im Feld „Gutscheincode“ eingetragen werden und wird direkt vom angeführten Warenpreis Ihres Warenkorbes in Abzug gebracht. Die Verwendung von Rabatt- bzw Gutschein-Codes kann nur einmal erfolgen, auf einzelne Produkte beschränkt und zeitlich befristet werden. Die jeweils gültigen Beschränkungen und Befristungen werden direkt mit dem Rabatt- bzw Gutschein-Code kommuniziert.

5.3. „Die Presse“ bietet unterschiedliche Zahlungsmöglichkeiten an, wobei sie es sich vorbehält, diese zu ändern. Derzeit ist die Zahlung mittels Kreditkarte (VISA, Mastercard, Diners Club), und Sofortüberweisung möglich.
Die Sofortüberweisung bieten wir in Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna Bank AB. Die Belastung des Kontos des Kunden erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Nähere Informationen und die Nutzungsbedingungen von Klarna Bank AB finden Sie hier . Allgemeine Informationen zu Klarna Bank AB erhalten Sie hier. „Die Presse“ wird zur Abwicklung einer Bezahlung mittels Sofortüberweisung durch den Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB ihren Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen den Kunden an Klarna Bank AB abtreten. Der Kunde wird hiermit über diese Forderungsabtretung informiert. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an Klarna Bank AB zu erfolgen. In bestimmten Fällen kann es zu einer Rückabwicklung der Forderungsabtretung zwischen der „Die Presse“ und Klarna Bank AB kommen. Findet eine solche Rückabwicklung statt, wird der Kunde von „Die Presse“ informiert und ist verpflichtet die Zahlung des Kaufpreises an „Die Presse“ zu leisten.

5.4. Wir stellen Ihnen auf Ihren Wunsch hin bzw. wenn wir dazu gesetzlich verpflichtet sind eine Rechnung aus. Sie haben die Wahl, diese in Papier- (an die von Ihnen bekanntgegebene Rechnungsadresse) oder in elektronischer Form (E-Mail) unentgeltlich zu erhalten. Bei Wahl der elektronischen Form stellt Ihnen „Die Presse“ die Rechnung an die von Ihnen bekanntgegebene E-Mail-Adresse zu. Beachten Sie, dass für den Zugang elektronischer Rechnungen per E-Mail auch das Einlangen in Ihrem Spam-Ordner maßgeblich ist. Eine zusätzliche postalische Zusendung der Rechnung erfolgt in diesem Fall nicht.

5.5. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist „Die Presse“ berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Bei verschuldetem Zahlungsverzug ist „Die Presse“ überdies berechtigt, die Bestellung zurückzubehalten oder die Forderung gerichtlich und außergerichtlich (u.a. über KSV oder Rechtsanwälte) zu betreiben, sowie die daraus entstehenden notwendigen und zweckentsprechenden Spesen und Kosten, insbesondere für Mahnung, Inkasso und außergerichtliche Rechtsanwaltskosten sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zusätzlich zu verrechnen.

6. Eigentumsvorbehalt und Rücktrittsrecht der „Die Presse“ bei Zahlungsverzug

6.1. „Die Presse“ behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde darf bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die im Eigentumsvorbehalt der „Die Presse“ stehende(n) Ware(n) nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt für die von ihm bereits übernommene(n) Ware(n) bis zur Begleichung des Kaufpreises das volle Risiko, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung.

6.2. „Die Presse“ ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden oder bei Widerruf von erteilten Zahlungsaufträgen durch den Kunden, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten und vom Kunden bereits übergebene/übersandte Ware herauszuverlangen. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.

6.3. Im Fall der Rückforderung von unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren durch „Die Presse“ hat der Kunde für den (ordnungsgemäßen) Gebrauch der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren ein angemessenes Benützungsentgelt, einschließlich einer Entschädigung für die mit der Benützung verbundene Minderung des gemeinen Werts, an „Die Presse“ zu bezahlen sowie „Die Presse“ hinsichtlich aller schuldhaft (durch nicht ordnungsgemäßen Gebrauch) herbeigeführten Beschädigungen und Verschlechterungen an den unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren schadlos zu halten.

7. Sonderbestimmungen für Gutscheine

7.1. Über den Online-Shop können neben Waren auch von Partnerunternehmen ausgestellte Gutscheine in der Form von Wert- oder Leistungsgutscheinen angeboten und erworben werden. Die Leistungen der „Die Presse“ beschränken sich dabei regelmäßig auf die Vermittlung des Vertragsabschlusses zwischen Partnerunternehmen und Kunden sowie die Abwicklung des Gutscheinversandes und des Inkassos für die Partnerunternehmen. In manchen Fällen können auch von Partnerunternehmen ausgestellte Gutscheine von „Die Presse“ entgeltlich erworben und über den Online-Shop an Kunden verkauft werden. Die Leistung der „Die Presse“ ist in beiden Fällen mit Übergabe des Gutscheins an den Kunden vollständig erbracht. Alle Ansprüche (zB Ansprüche auf Rückzahlung des bezahlten Betrags wegen nicht erbrachter oder mangelhafter Leistungen, Gewährleistung, Schadenersatz, etc.) des Kunden im Zusammenhang mit der durch den Gutschein konsumierbaren Leistung sind direkt an das Partnerunternehmen, bei dem der Gutschein eingelöst wird, und nicht an die „Die Presse“ zu richten. „Die Presse“ schuldet daher nicht die durch den Gutschein konsumierbare Leistung und haftet weder für die Einlösbarkeit noch für sonstige Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Gutschein. Die Gutscheine werden erst nach vollständiger Bezahlung durch den Kunden im System freigeschaltet und können danach bei den/dem angeführten Partnerunternehmen eingelöst werden.

7.2. Wertgutscheine

7.2.1. Die Höhe des zu erwerbenden Guthabens von Wertgutscheinen beträgt mindestens 50 € und höchstens 10.000 € pro Gutschein und Bestellung. Wertgutscheine können nach durchgeführtem Bestellvorgang als pdf-Dokument gespeichert und ausgedruckt werden.

7.2.2. Die Wertgutscheine werden mit einem Barcode versehen, und darüber hinaus werden der Kunde, der Gutschein und der Gutscheinwert im System von „Die Presse“ erfasst und hinterlegt. Das auf den Wertgutschein entfallende Guthaben wird bei Konsumation von Leistungen in Höhe des konsumierten Gegenwerts reduziert. Auf diese Weise wird eine Mehrfachverwendung des Gutscheins verhindert. Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass das pdf-Dokument oder der Ausdruck des Gutscheins nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben wird.

7.2.3. Wertgutscheine können bis zu dem auf dem Gutschein angegebenen Gültigkeitsdatum im Ausmaß des ausgewiesenen und noch nicht verbrauchten Guthabens bei allen teilnehmenden Partnerunternehmen bei Vorlage des Gutscheins für vom jeweiligen Partnerunternehmen angebotene Leistungen eingelöst werden.

Allfällig erforderliche Buchungen oder Terminvereinbarungen sind direkt vom Gutscheininhaber zu bewerkstelligen.

7.2.4. Der Gutscheinwert wird mit dem Rechnungsbetrag gegenverrechnet und vom Rechnungsbetrag in Abzug gebracht, wobei das Guthaben entweder auf einmal oder teilweise verbraucht werden kann. Ein allfälliges Restguthaben bleibt bis zum Gültigkeitsdatum erhalten. Eine Barablöse hinsichtlich des Gutscheinwerts oder verbleibenden Restwerts bei teilweisem Verbrauch ist ausgeschlossen.

7.3. Leistungsgutscheine

7.3.1. Leistungsgutscheine werden per Post/Zusteller an den Kunden versandt und mit einem Barcode versehen. Im System von „Die Presse“ werden der Kunde, der Gutschein, die durch den Gutschein verbriefte Leistung und die Konsumation des Gutscheins erfasst und hinterlegt. Auf diese Weise wird eine Mehrfachverwendung des Gutscheins verhindert.

7.3.2. Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass der Gutschein nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben wird.

7.3.3. Leistungsgutscheine können im auf dem Gutschein angegebenen Gültigkeitszeitraum für die Konsumation der angeführten Leistung zum angegebenen Wert beim angeführten Partnerunternehmen bei Vorlage des Gutscheins eingelöst werden. Allfällig erforderliche Buchungen oder Terminvereinbarungen sind direkt vom Gutscheininhaber zu bewerkstelligen.

7.3.4. Eine Barablöse hinsichtlich des Gutscheinwerts oder verbleibenden Restwerts bei teilweisem Verbrauch ist ausgeschlossen.

7.4. Ab vollzogenem Download oder – bei Postversand – nach Übergabe des Gutscheins an den Zusteller trägt der Kunde das Risiko des Verlusts des Gutscheins, insbesondere das Risiko von Verlust oder Diebstahl. Bei Verlust, Diebstahl oder Beschädigung eines Gutscheins wird von „Die Presse“ daher kein Ersatz geleistet.

7.5. Gutscheine sind übertragbar und können vom Kunden an Dritte für den privaten Gebrauch weitergegeben werden. Die gewerbsmäßige Weiterveräußerung von Wertgutscheinen durch den Kunden ist nicht zulässig.

7.6. „Die Presse“ ist berechtigt, die teilnehmenden Partnerunternehmen, bei denen die Gutscheine eingelöst werden können, sowie die zu erbringende vertragliche Leistung einseitig abzuändern oder davon abzuweichen, wenn und soweit die Änderung und/oder Abweichung dem Kunden zumutbar ist, insbesondere, weil die Änderung geringfügig und sachlich unter Berücksichtigung aller Umstände gerechtfertigt ist. Bei Änderungen im Bereich der Partnerunternehmen, bei denen die Gutscheine eingelöst werden können, ist dies etwa dann der Fall, wenn ein entfallendes Angebot durch ein gleichwertiges ersetzt wird oder im verbleibenden
Gesamtangebot noch anderweitig abgedeckt ist.

8. Lieferung

8.1. Warenlieferungen erfolgen mangels anderer Vereinbarung im Einzelfall innerhalb von 30 Tagen nach Zustandekommen des Vertrags.

8.2. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Lieferungen sind nur innerhalb von Österreich möglich. Eine Ausnahme hiervon besteht ausschließlich für die Lieferung des European Voices Magazin; für dieses sind Lieferungen innerhalb von Österreich sowie im EU-Ausland möglich. Die anfallenden Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss der Bestellung angezeigt. Die Versandkosten für Lieferungen in das EU-Ausland sind abhängig vom jeweiligen Zielland und werden Ihnen ebenfalls vor Abschluss der Bestellung angezeigt (siehe dazu unter 5.1). Die Lieferung an Postfächer (P.O. Boxen) ist nicht möglich. Werden solche Postfächer angegeben oder bleibt aufgrund von unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben des Kunden der Zustellversuch erfolglos, behält sich „Die Presse“ die Geltendmachung der ihr daraus entstandenen Transportkosten vor.

8.3. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der bestellten Waren und Dienstleistungen wird der Kunde unverzüglich informiert und wird bekannt gegeben, zu welchem Zeitpunkt die Lieferung erfolgen kann.

8.4. Sollten die Lieferung der bestellten Waren oder die Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist unmöglich werden, weil der Lieferant von „Die Presse“ seine diesbezüglichen vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt oder die bestellte Ware beschädigt wurde oder in Verlust geraten ist und trotz redlichen Bemühens der „Die Presse“ nicht mehr beschaffbar oder die ersatzweise Beschaffung für „Die Presse“ unzumutbar ist, so erlischt die Lieferpflicht zum vereinbarten Liefertermin. Der Kunde wird unverzüglich informiert und gibt „Die Presse“ bekannt, ob bzw. zu welchem Zeitpunkt die Lieferung erfolgen kann. Stimmt der Kunde dem neuen Liefertermin zu und erfolgt die Lieferung spätestens zum neuen Termin, so hat „Die Presse“ ihre Lieferpflicht vertragsgemäß erfüllt. Sollte kein neuer Termin möglich sein bzw. sollte auch zum neuen Termin aus Gründen, die „Die Presse“ nicht zu vertreten hat, nicht geliefert werden können, ist „Die Presse“ berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Ebenso kann in diesen Fällen der Kunde vom Vertrag zurücktreten; ein allenfalls bereits bezahlter Kaufpreis wird dem Kunden zurückerstattet. Sonstige gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

8.5. Bei Lieferungen, die offensichtlich Mängel an der Verpackung oder den Artikeln selbst aufweisen, ersuchen wir Sie uns dies ehestmöglich nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen und offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden bereits bei Übergabe der Lieferung vom Paketzusteller schriftlich bestätigen zu lassen. Ihre gesetzlichen Rechte werden hierdurch nicht beschränkt.

8.6. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe – beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt – auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist, der Kunde die Ware also nicht wie vereinbart übernommen hat (Annahmeverzug).

8.7. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist „Die Presse“ nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrags pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei, einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist „Die Presse“ berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

8.8. In Fällen von Ereignissen höherer Gewalt wie z.B. (aber nicht beschränkt auf) Arbeitsaufstände, behördliche Maßnahmen und/oder gesetzliche Vorschriften, Feuer, Streik, Kriegs- oder Terrorakte, zivile oder militärische Unruhen, nukleare Katastrophen oder Naturkatastrophen, Verlust oder Fehlfunktionen von Versorgungsunternehmen, Pandemien und im Allgemeinen jedes unvorhersehbare und unvermeidliche schwerwiegende Ereignis außerhalb der Kontrolle jeder Vertragspartei, dessen Eintritt zum Zeitpunkt des Abschlusses des jeweiligen Kaufvertrags vernünftigerweise nicht berücksichtigt werden konnte, („Ereignis höherer Gewalt“) wird der Kunde unverzüglich kontaktiert, um einen Ersatztermin für die verhinderte Lieferung zu vereinbaren. Liegt der Ersatztermin in einem Zeitraum von 14 Tagen, gilt die Lieferung als vertragsmäßig erbracht. Ist die Lieferung auch innerhalb dieses Zeitfensters nicht möglich, ist „Die Presse“ berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten (wobei allfällig geleistete Zahlungen an den Kunden zurückgestellt werden), ohne dadurch schadenersatzpflichtig zu werden. Ebenso kann der Kunde in solchen Fällen vom Vertrag zurücktreten.

8.9. „Die Presse“ als Betreiberin des Presse-Shops ist verpflichtet, dem Kunden die gemäß Vertrag zu erbringende Ware oder Leistung zu liefern/erbringen. „Die Presse“ ist aber berechtigt, die zu erbringende vertragliche Leistung einseitig abzuändern oder von dieser abzuweichen, sofern und soweit die Änderung und/oder Abweichung dem Kunden zumutbar ist, insbesondere, weil die Änderung/Abweichung geringfügig und sachlich unter Berücksichtigung aller Umstände gerechtfertigt ist.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Im Anlassfall wird auf zusätzliche Herstellergarantien hingewiesen. Solche Garantien schränken die gesetzliche Gewährleistungspflicht von „Die Presse“ nicht ein.

9.2. Produktabbildungen können aufgrund der Auflösung und Größe der Fotos hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Artikel abweichen. Der gelieferte Artikel gilt als vertragsgemäß, wenn dieser der angegebenen Produktspezifikation entspricht.

9.3. Gewerbliche Kunden haben auftretende Mängel bei sonstigem Ausschluss des Gewährleistungsrechtes, soweit es sich um Mängel an der Ware selbst handelt, unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu rügen. Gewährleistungsansprüche von Unternehmern verjähren in sechs Monaten ab Lieferung der Ware. „Die Presse“ erfüllt ihre Gewährleistungsverpflichtungen gegenüber Unternehmern als Kunden nach ihrer Wahl entweder durch Lieferung mangelfreier Ware, Verbesserung, Nachlieferung von Fehlmengen oder Rückabwicklung des Vertrags (d.h. Rückzahlung des Kaufpreises) innerhalb einer angemessenen Frist.

9.4. „Die Presse“ haftet für Schäden dem Kunden gegenüber, soweit diese von ihrem Personal oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Für leichte Fahrlässigkeit wird gehaftet, wenn es sich um Personenschäden oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz handelt. Ist der Kunde ein Verbraucher, wird auch dann für leichte Fahrlässigkeit gehaftet, wenn es sich um Schäden aus der Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten zur Durchführung des Vertrags (Verschaffung der vereinbarten Leistungen) handelt. Darüber hinaus wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für Besorgungsgehilfen wird stets nur unter den Voraussetzungen des § 1315 ABGB gehaftet. Für Schäden Dritter wird nicht gehaftet. Weiters ist eine Haftung für indirekte Schäden, mittelbare Schäden, Begleit- und Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie Rechtsverfolgungskosten ausgeschlossen. Kunden, die Unternehmer sind, haben das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen und Schadenersatzansprüche innerhalb von einem Jahr geltend zu machen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatz neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruchs geltend gemacht wird.

9.5. Eine Weitergabe von Login-Daten zu Ihrem Onlineshop-Benutzerkonto an Dritte ist nicht gestattet. Ihre Login-Daten sind vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Im Fall der Weitergabe, des Missbrauchs oder des schuldhaften Verlusts von Log-In Daten, sind Sie selbst für alle Ihnen dadurch allenfalls entstehenden Schäden verantwortlich. Ansprüche Ihrerseits welcher Art auch immer gegenüber „Die Presse“ entstehen dadurch nicht. Auch haften Sie uns gegenüber für Schäden, die der uns dadurch allenfalls entstehen, wobei die gleichen Haftungsbeschränkungen gelten, die unter Punkt ‎11.5 für „Die Presse“ gegenüber Verbrauchern zur Anwendung kommen.

10. Mitteilungen

10.1. Sie haben Ihre Kontaktdaten, insbesondere Ihren Namen, Ihre Postanschrift und die von Ihnen verwendeten E-Mail-Adresse, die Sie bei Erstellung Ihres Onlineshop-Benutzerkonto angegeben haben, stets aktuell zu halten. Haben Sie uns eine E-Mail-Adresse bekannt gegeben, so senden wir Ihnen – auch rechtlich bedeutsame – Erklärungen ausschließlich an die von Ihnen jeweils zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse zu. Nur wenn Sie uns keine E-Mail-Adresse bekannt gegeben haben, senden wir Ihnen – auch rechtlich bedeutsame – Erklärungen an die jeweils zuletzt bekannt gegebene Postanschrift zu. Von diesem Grundsatz ist die Zustellung von Rechnungen ausgenommen, wenn Sie für diese gemäß Punkt ‎5.4 die Postzustellung gewählt haben.

10.2. Unterlässt es ein Kunde die Änderung der uns gegenüber bekannt gegebenen E-Mail-Adresse oder Postanschrift der „Die Presse“ mitzuteilen, gelten Erklärungen durch „Die Presse“ auch dann, wenn sie dem Kunden tatsächlich nicht zugegangen sind, dennoch als dem Kunden zugegangen, sofern die Zustellung der Erklärungen an die uns zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse bzw. falls der Kunde keine E-Mail-Adresse bekannt gegeben hat an die uns zuletzt bekannt gegebene Postanschrift versucht wurde, und diese Erklärungen im Falle der Bekanntgabe der E-Mail-Adresse an diese bzw. im Falle, dass keine E-Mail-Adresse bekannt gegeben wurde, an die Postanschrift tatsächlich zugestellt wurden.

11. Sonstiges

11.1. Einzelne im Presse-Shop angebotene Waren können befristet werden (zB Genusschecks). Eine solche Befristung wird in der Produktbeschreibung angeführt. Eine Befristung kann in jenen Fällen erfolgen, in welchen wir Waren/Produkte in Zusammenarbeit mit Partnerunternehmen anbieten. Die Befristung ist aufgrund der zeitlich eingeschränkten Zusammenarbeit mit diesen Partnerunternehmen erforderlich.

11.2. Nicht für Verbraucher, sondern ausschließlich für Unternehmer als Kunden gilt:

11.2.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB (einschließlich dieser Regelung) ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder der übrigen Teile solcher Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der unwirksamen Teile tritt eine wirksame Bestimmung, die der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt auch für etwaige unvorhergesehene Lücken dieser AGB.

11.2.2. Für alle aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag einschließlich dieser AGB entstehenden Streitigkeiten, wie auch des Zustandekommens und der Beendigung des Vertrages, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts ins Graz vereinbart.

11.2.3. Ein Aufrechnungsrecht besteht nur, sofern die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder von „Die Presse“ anerkannt wurden.

11.2.4. Der Kunde ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt. § 1052 ABGB ist nicht anwendbar.

11.3. Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Bei Verbrauchern als Kunden gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates der Europäischen Union, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht verdrängt werden.

11.4. Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von Schriftformerfordernis. Erklärungen über Fax und E-Mail genügen der Schriftform.

11.5. Alle Bildrechte liegen bei uns bzw bei unseren Lieferanten oder Partnerunternehmen. Eine wenn auch nur auszugsweise Nutzung der Bilder ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

11.6. Die Datenschutzinformation von „Die Presse“ finden Sie unter https://www.diepresse.com/unternehmen/datenschutz . Gerne senden wir diese auf Anfrage auch zu, in diesem Fall bitten wir um Kontaktaufnahme unter shop@diepresse.com